Reden Aus Dem Bundestag
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Der 1976 aus der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann hat in der Gedenkstunde des Bundestages die Linke scharf attackiert. Die Abgeordneten der Linkspartei seien "der elende Rest dessen, was zum Glück überwunden wurde", sagte der 77-Jährige. Er sei von dem "Ironiker" Lammert eingeladen worden, um der Linken ein paar Ohrfeigen zu verpassen. "Aber das kann ich nicht, ich war ja Drachentöter. (... ) Ein Drachentöter kann nicht mit großer Gebärde die Reste der Drachenbrut tapfer niederschlagen. " Lammert sagte zu Biermanns ungewöhnlichem Auftritt mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung: "Sobald Sie für den Bundestag kandidieren und gewählt werden, können Sie auch reden. Jetzt sind sie hier, um zu singen. " Biermann entgegnete: "Das Reden habe ich mir in der DDR nicht abgewöhnt und werde das hier schon gar nicht tun. " An die Adresse der Linken sagte er: "Ihr seid dazu verurteilt, das hier zu ertragen. Ich gönne es Euch. " Auf Einwurf aus der Linksfraktion, sie seien gewählt, erwiderte Biermann, eine Wahl sei doch "kein Gottesurteil".
Wolf Biermann im Bundestag: Die Linke ist "elender Rest"
Das hatte Spahn geplant Die Gruppe um Spahn und Lauterbach sah als Änderung die sogenannte Widerspruchsregelung vor. Danach würde jeder zum Organspender, der zu Lebzeiten nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt oder seinen Angehörigen mitgeteilt hat. Das bisherige Prinzip, wonach nur diejenigen Organspender sind, die oder deren Angehörige dem ausdrücklich zustimmen, wäre damit umgekehrt worden. In der Debatte des Bundestags hatten Gegner und Befürworter einer Neuregelung der Organspende eindringlich für ihre Positionen geworben. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warb für die Widerspruchslösung. Ohne sie "werden wir nichts ändern", sagte er und verwies auf höhere Spendenzahlen in Ländern, die die Widerspruchsregelung haben. Jedes Jahr stürben in Deutschland 1. 000 Menschen, während sie auf ein Spenderorgan warten, mehr als 10. 000 stünden auf den Wartelisten. Die Widerspruchslösung sei "eine einfache unbürokratische Regelung, wie man zum Spender wird", sagte Lauterbach. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, die mit einer Abgeordnetengruppe den Gegenantrag zur Widerspruchslösung eingebracht hatte, sagte, Deutschland könne die Regeln aus anderen Ländern nicht einfach kopieren.
Auf Wunsch auch mit Gebärdensprache. So verpasst man nie wieder ein allzu wichtiges Thema, das jeden von uns angehen dürfte. Adresse Platz der Republik 1 11011 Berlin Auf Karte anzeigen Webseite 8322 4 Stand: 15. 01. 2019 Kategorien und Stichwörter Bundesbehörden Staatsinstitute Staat Bundestag 1 Erfahrung Bewertungen von »Deutscher Bundestag«, MR ★★★★★ ★★★★★ Mario R. vor 3 Jahren Wenige wissen, dass der Deutsche Bundestag kostenfrei Publikationen zur Verfügung stellt und diese übers Internet zu bestellen sind. Das Deutsche Grundgesetz als Buch, Erklärungen zur Arbeitsweise des Bundestages, den Gebäuden, der Architektur und viele weitere, interessante Veröffentlichungen. Nützlich Nicht nützlich Karte Platz der Republik 1, 11011 Berlin Bundestag: Staat Weitere Einträge im Branchenbuch Webarchiv Bundesbehörden · Das Parlamentsarchiv des Bundestages stellt archivierte Kopi... Details anzeigen Kuppelkucker Bundesbehörden · Kinderportal des Deutschen Bundestages. Kindgerechte Informa... Details anzeigen Bundestag: Unterkategorien Thematisch passend zu Die Linke.
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Es sei nicht Aufgabe von Parlamenten, sondern von unabhängigen Historikern, die Vorgänge von damals aufzuklären. Das freilich ist seit jeher die offizielle Sprachregelung in der Türkei mit Blick auf die Ereignisse vor mehr als hundert Jahren: Ankara will nicht anerkennen, dass bis zu 1, 5 Millionen Armenier im Zuge von Umsiedlungen aus dem damaligen Gebiet des Osmanischen Reichs ums Leben kamen. Erst recht nicht akzeptiert man, in diesem Zusammenhang von Völkermord oder Genozid zu sprechen. Entsprechende wissenschaftliche Erkenntnisse lehnt die Türkei stets mit dem Argument ab, dabei handele es sich nicht um unabhängige Untersuchungen. Die Beziehungen zu dem südöstlichen Nachbarland Armenien sind deshalb seit Jahrzehnten mehr oder weniger eingefroren. Bundestag will Völkermord benennen Und nun will also der Bundestag in einem von Union, SPD und Grünen gemeinsam eingebrachten Antrag den Genozid an den Armeniern auch als solchen benennen. Schon in der Überschrift ist vom Völkermord die Rede, der Begriff taucht mehrfach im Text auf.
Die erste Sitzung des Bundestags wird traditionell mit der Rede des Alterspräsidenten eröffnet. Das wollte die neu in den Bundestag eingezogene AfD gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung ändern – und scheiterte mit ihrem ersten Bundesantrag. Sie wollten einen anderen Versammlungsleiter vorschlagen. Über ihn sollten die Abgeordneten per Handzeichen abstimmen. Mit großer Mehrheit lehnte das Parlament den Vorstoß der Rechtspopulisten ab. Die mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen probte schon für den Ernstfall. Gemeinsam stimmten sie gegen eine von den Sozialdemokraten eingebrachten Antrag, dass die deutsche Bundeskanzlerin mindestens vier Mal pro Jahr in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen muss. Zur Begründung sagte SPD -Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider "Der Bundestag muss wieder zur zentralen Bühne der politischen Auseinandersetzung werden. " Der Vorstoß wurde zur Beratung in den Ältestenrat überwiesen. Die Bundestagswahl fand vor einem Monat, am 24. September statt.
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Am 04. April 2019 haben wir im Deutschen Bundestag auf 70 Jahre NATO zurückgeschaut und über das Rückgrat der Euro-Atlantischen Sicherheit debattiert. "Die jährlich wiederkehrende Aufregung über die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung wird durch die politische Praxis der letzten fünf Jahre sattsam widerlegt: Wir arbeiten Schritt für Schritt an der Vollausstattung unserer nach wie vor kleinen Armee. Deutschland ist ein zuverlässiger NATO-Partner und das bleiben wir auch. Zugleich haben wir den Anspruch, dem Bündnis in bewegter Zeit neue Impulse zu geben. Es war immer eine Stärke der NATO sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Diese Stärke ist gerade jetzt wieder gefordert. " Beitrags-Navigation